Antisemitismus darf in Deutschland keinen Raum mehr haben.

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Startdatum
28. April 2021
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Gestartet von Omas gegen Rechts Deutschland e.V.

 

Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel,

es gibt seit 1700 Jahren jüdisches Leben in Deutschland, doch die antisemitischen Straftaten nehmen besorgniserregend zu. Dem treten wir entschieden entgegen mit Forderungen an die Politik.

Die Ursachen des Antisemitismus sind zu benennen und dagegen anzugehen. Dieses ist eine Aufgabe aller relevanten gesellschaftlichen Kräfte, allen voran des Staates und seiner Institutionen. Der Staat muss die jüdischen Einrichtungen nicht nur schützen, er muss auch die gesetzlichen Vorgaben für die Verfolgung von Straftaten schaffen und vor allem auch durchsetzen.

Antisemitische Straftaten müssen härter bestraft werden, dazu gehören Gefängnisstrafen schon bei kleineren Vergehen, denn es hat sich immer wieder gezeigt, dass es nicht reicht, Eingeständnisse von Versäumnissen in der Vergangenheit und das Bekenntnis zur Verbesserungen zu wiederholen.

Der Staat muss im Zusammenwirken mit der Zivilgesellschaft dafür sorgen, dass die Juden als gleichwertige und gleichberechtigte Bürger dieses Staates nicht nur rechtlich, sondern auch gesellschaftlich akzeptiert werden.

Mit freundlichen Grüßen 

Anna Ohnweiler 

Omas gegen Rechts Deutschland e.V.

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