Steht auf für die Vielfalt unserer rheinhessischen Kultur!

Steht auf für die Vielfalt unserer rheinhessischen Kultur!

Startdatum
26. Mai 2023
9.345 Unterschriften:Nächstes Ziel: 10.000
Jetzt unterstützen

Warum ist diese Petition wichtig?

Gestartet von Marcus Becker

Beschreibung der Forderung:

Bis Anfang des Jahres 2023 wurden Vereinen, Winzern und Gruppierungen von den rheinhessischen Verbandsgemeinden wohlwollend Genehmigungen für die Veranstaltung formloser Bürgertreffs, Dämmerschoppen, Weinausschanke etc. erteilt.  Im Frühjahr 2023 forderte das Wirtschaftsministerium RLP die Verbandsgemeinden zur strikten Einhaltung des Gaststättengesetzes §12 auf, so dass diese Genehmigungen seitdem mehrheitlich verweigert werden.

Daher fordern wir, dass alle Aktivitäten ehrenamtlicher Vereine und Winzer, die den Zusammenhalt, die regionale Identifikation, den gesellschaftlichen Austausch, den Erhalt der Kultur und das individuelle Engagement unserer Bürgerinnen und Bürger zum Ziel haben, genehmigt und seitens des Landes und der VG unterstützt und nicht verhindert werden.

Konkret heißt das, eine weiterhin sinn-/zielorientierte Handhabung und Auslegung des Gaststättengesetzes §12 und damit der Gestattung temporärer Schankgenehmigungen - für alle - wie es bis zum Jahr 2023 gehandhabt wurde!

Warum ist die Petition wichtig?

Gerade für das Orts- und Vereinsleben sind offene Treffpunkte und kleinere Feste das über Generationen verbindende Rückgrat der Kommunen und zusätzlich meist die einzige Möglichkeit, geringe Einnahmen für die laufenden Vereinsaufgaben zu erwirtschaften. Wenn das stirbt, stirbt das Engagement aller Ehrenamtlichen im Land, die tagtäglich direkt oder indirekt lautlos viele Aufgaben des Staates vor Ort übernehmen (Integration, Beratung, Soziales, etc.).

Besonders in Rheinland-Pfalz und Rheinhessen, als dem größten Weinbau treibenden Bundesland, ist es seit Generationen üblich, einen ungezwungenen Weinausschank, einen Dämmerschoppen oder Ähnliches anzubieten, um Menschen und Meinungen zusammenzubringen. Dass solche Treffpunkte unkompliziert, locker, formlos und eben ohne besonderen Anlass stattfinden, macht dabei genau deren Charme aus. Diese rheinhessische DNA ist auch Teil der offiziellen landesgeförderten Tourismus-Werbung für die Region. Insofern brauchen Vereinsveranstaltungen ohne Ausschankmöglichkeit gar nicht an den Start zu gehen, egal welches Thema fokussiert ist und egal, ob Familien, Senioren oder andere Gruppierungen angesprochen sind.

Hiervon  betroffen sind:

Betroffen sind vor allem die Kommunen und Ortsgemeinden in Rheinhessen, aber auch der Pfalz und eventl. der Ahr (Weinbautreibende Regionen). Die Vereine, die freiwillige Feuerwehren, die Winzer und andere, sind hier die Basis der regionalen Kultur- und Veranstaltungsangebote für Bürger- und Bürgerinnen aller Generationen. Gleichzeitig sind deren Mitglieder meist der Ausgangspunkt jedlichen sozialen Engagements im Ort.

Wer entscheidet über die Petition?

Wir fordern das rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerium auf, das Gesetz im Sinne dieser Petition und der Gesellschaft zu prüfen, zu schärfen oder neu zu formulieren, damit die Handhabung für die VG’s zukünftig eindeutig gesetzlich hinterlegt ist. Bis dahin fordern wir die VG-Verwaltungen auf, das genannte Gesetz im Rahmen ihres Ermessensspielraums und im Sinne der Kultur und der Bürger auszulegen und die Genehmigungen entsprechend wie in den Vorjahren zu erteilen!

Jetzt unterstützen
9.345 Unterschriften:Nächstes Ziel: 10.000
Jetzt unterstützen
Teilen Sie diese Petition persönlich oder fügen Sie den QR-Code in Ihre eigenen Materialien ein.QR-Code herunterladen