Schweinfurter Erklärung
Aufruf für Demokratie und Zusammenhalt

Liebe Schweinfurterinnen, liebe Schweinfurter, liebe Bewohnerinnen und Bewohner unserer ganzen Region,

seit einigen Wochen finden in Schweinfurt sogenannte „Spaziergänge“ gegen die Maßnahmen zur Einschränkung der Pandemie statt. Gleichzeitig arbeiten in den Krankenhäusern der Region Mediziner und Pflegepersonal am Limit. Die Mehrheit der Menschen in der Region, in ganz Deutschland, verhält sich vernünftig, solidarisch und rücksichtvoll. Restaurants und Einzelhändler setzen die 2-G-Regel um, Kultureinrichtungen haben zum Wohl aller Menschen ihren Betrieb stark eingeschränkt oder eingestellt, viele Unternehmer versuchen trotz Ausfällen mit 3 G, Quarantänen und Tests ihre Produktion auch in der Pandemie aufrecht zu erhalten. Existenzen sind gefährdet.

Sie alle wissen, dass die Bekämpfung der Pandemie eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist. Sie kann nur gemeinsam bewältigt werden. Alle sollten solidarisch die weltweite Impfkampagne gegen das Coronavirus SARS-Cov-2 unterstützen und das staatliche Impfangebot annehmen. Der Weg aus der Pandemie geht vor allem über eine flächendeckende Impfung. Wir rufen daher alle Schweinfurterinnen und Schweinfurter erneut auf: Werden wir durch Impfung Teil einer beispiellosen weltweiten Solidaraktion.

Wenn der Einzelne nur an das eigene Ich denkt, zerstört er das gesellschaftliche Zusammenleben. Die Freiheit des Einzelnen endet dort, wo sie die Freiheit des anderen begrenzt. Es gibt auch ein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, und das muss der Staat schützen.
Es kann nicht akzeptiert werden, dass die gesamtgesellschaftlichen Anstrengungen zur Eindämmung des Coronavirus und die Entbehrungen durch das verantwortungslose Handeln einer Minderheit schlecht geredet werden. Wir vertrauen auf die Empfehlungen der Wissenschaft, um größeren Schaden von allen abzuwenden.

Wir haben das große Glück, in einer freien, friedlichen und demokratischen Gesellschaft zu leben. Viele Jahrhunderte wurde für unsere Demokratie gekämpft. Demokratie und die Grundrechte schützen jeden einzelnen und geben jedem und jeder die Möglichkeit, sich einzubringen. Daraus entsteht auch eine Verantwortung eines jeden, einer jeden für die Gemeinschaft. Dieser Zusammenhang ist der Mehrheit der Menschen, die in unserer Region leben, bewusst. Das Versammlungsrecht ist ein Grundrecht, das eine wesentliche Voraussetzung für unsere demokratische Grundordnung ist. Wer allerdings Versammlungen ohne rechtliche Grundlage und ohne Verantwortliche Woche für Woche organisiert, tritt dieses Grundrecht mit Füßen. Die Parolen einer lautstarken Minderheit, dass der Staat wie eine Diktatur handelt, sind absurd und verhöhnen alle Opfer von Diktaturen, in der Vergangenheit und heute.

Allen sollte klar sein: Die überregionalen Initiatoren der Corona-Proteste nutzen die Pandemie als Vorwand, um Unruhe zu stiften, die Demokratie zu gefährden und die Gesellschaft zu spalten. Der Bruch geht durch Familien und Freundeskreise. Teils verdeckt, teils bewusst und offen suchen manche Corona-Kritiker den Schulterschluss mit der rechtsextremen Szene. Die Unterzeichnenden verurteilen die von den Versammlungen und Aufmärschen ausgehende verbale und auch körperliche Gewalt scharf. Wer im vermeintlichen Schutz der Anonymität Straftaten begeht und Polizeibeamte in Ausübung ihres Dienstes behindert, angreift und sogar verletzt, der stellt sich gegen unsere Wertegemeinschaft.

Eine Gemeinschaft mit den im Verborgenen bleibenden Organisatoren, die gezielt das Versammlungsrecht umgehen und ihre Identität verschleiern möchten, führt in die Irre. Eine Solidarisierung birgt die Gefahr, sich mit Personen, Gruppierungen oder Zielen gleich zu machen und zu Instrumenten gefährlicher Strömungen zu werden. Diesen „Demonstrationen“ sollte jede Bürgerin, jeder Bürger fernbleiben.

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