Liebe Schweinfurter1 aus Stadt und Land,

seit einigen Wochen machen mündige Bürger wie im ganzen Land, so auch hier in Schweinfurt von ihrem grundgesetzlich verbrieften Recht auf Meinungsäußerung und Versammlung Gebrauch oder versuchen es.

Sie tun dies, weil sie mit der Meinung der Regierenden nicht übereinstimmen und mit deren Maßnahmen nicht einverstanden sind. Dies stellt in einer funktionierenden demokratischen und pluralistischen Gesellschaft eigentlich den Normalfall dar. Sie tun dies aber auch deshalb, weil eine von der Regierungsmeinung abweichende Meinung in den Medien kaum noch wahrnehmbar ist. Vielmehr werden dort abweichende Meinungen herabgewürdigt und teils kriminalisiert. Dies stellt bisher in nicht demokratischen, autoritären Gesellschaften leider den Normalfall dar.

Demokratie benötigt Opposition. Die Regierenden und die Medien sind dabei, hier vollkommen zu versagen. Dies gilt im allgemeinen auf Bundes- und Landesebene wie im besonderen hier auf regionaler und lokaler Ebene. Die erzwungene Aufgabe der eigenen Meinung ist nicht Solidarität sondern Angriff auf die Freiheit. Die Pandemie ist rein verbal definiert. Schon vor Corona wurde das Pflegepersonal in unseren Krankenhäusern mit Füssen getreten. Das Prinzip der Gewinnmaximierung in den Krankenhäusern ist Verrat an der Gesellschaft. Die Kapitalisierung des Gesundheitswesens stellt ein einziges Politikversagen dar.

Es gibt nicht „die Wissenschaft“ sondern nur Wissenschaftler mit unterschiedlicher Meinung. Es ist ein Offenbarungseid der Regierenden und hochgradig demokratieschädigend, wenn zur Beurteilung einer „epidemischen Lage“ nur Wissenschaftler mit genehmer Meinung gehört und die anderen verteufelt werden.

Wer für eine milliardenschwere Pharmaindustrie und durch selbige finanzierte Wissenschaftler Proband sein möchte, muss das ausschließlich für sich selbst entscheiden. Mit Rücksicht, Vernunft und Solidarität hat das nichts zu tun. Es besteht keine moralische oder sonstige Verpflichtung der Gesellschaft, so zu handeln. Vielmehr greift ausschließlich hier in diesem Zusammenhang das Recht auf körperliche Unversehrtheit nach GG Art. 2 Absatz 2. Der Staat muss das schützen. Richtig! Erinnern wir ihn daran!

Die viel gepriesene Impfung bringt in keiner Weise, was großspurig und von Kampagnen begleitet immer noch versprochen wird. Dagegen bewahrheiten sich leider die begründeten Bedenken der zurückhaltend geblieben Bürger. Inzwischen ist die Wiederholungsrate „nötiger Impfungen“ nicht mehr einschätzbar. Sie wissen alle, wie ein gewisser Albert Einstein die wiederholte Anwendung derselben Methode bei ausbleibendem Erfolg definiert hat? Schauen Sie mal nach!

Aus welchem Grund sollte eine solch krachend gescheiterte Kampagne unterstützt werden? Dafür wurden die Spaltung der Gesellschaft, die Zerstörung von Existenzen, ja Todesopfer in Kauf genommen? Hören wir auf, wie die Lemminge im Gleichschritt auf den Abgrund zuzustapfen. Die bisherige Corona-Politik hat vor allem auch unsere Demokratie gefährdet.

Der Weg aus der Pandemie führt vor allem durch die Wiederanwendung der seit hundert Jahren verwendeten Begriffsbestimmungen, dem Beenden von nachweislich untauglichen Maßnahmen, wie dies in anderen Ländern der Welt bereits umgesetzt worden ist. Dem offenbar vorrangig gefährdeten Bevölkerungsanteil ist selbstverständlich jedwede Form von Schutz, Hilfe und Unterstützung zu gewähren.

Wir rufen daher alle Schweinfurter aus Stadt und Land auf: Werden wir durch Selbst-Denken frei! Wehren wir uns gegen eine beispiellose weltweite, multimedial ermöglichte Verblendung! Beleben wir durch gemeinsame Wahrnehmung unserer Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit unsere Demokratie! Ja, retten wir sie!

 Wenn Regierende nur an den eigenen Machterhalt denken und Wissenschaftler nur die schnell erwünschten Ergebnisse einer milliardenschweren Pharmaindustrie liefern, zerstört dies die demokratische Gesellschaft. Erst durch dieses Vorgehen tritt der Staat selbst das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit mit Füßen.

Es kann nicht akzeptiert werden, dass der durch die derzeit Regierenden und deren medialer Helfershelfer erzeugte gesellschaftliche Zwang zur weiteren Umsetzung erfolgloser Anstrengungen der Bekämpfung einer herbei definierten Pandemie durch eine inzwischen offenbar gleichgeschaltete Mehrheit schöngeredet wird. Wir vertrauen auf den gesunden Menschenverstand, welcher einmal die Eckpfeiler der Demokratie hervorgebracht hat, wie etwa die pluralistische Meinungsbildung. Lasst wieder Wissenschaftler, Politiker, Bürger aller möglichen Ansichten an den runden Tisch. Lernt wieder, im konstruktiven Disput im Austausch aller Argumente, plausible Lösungen zu finden. Das war immer und ist noch heute die überlegene Stärke der Demokratie. Besonders die Medien sind hier gefordert, wieder die maximale Bandbreite vorhandener Meinungen und Ansichten abzubilden.

Ja, es ist ein großes Glück, in einer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft leben zu dürfen. Tatsächlich sollten wir nie vergessen, wieviel Schweiß, Blut und Tränen unserer Vorfahren geflossen sind, damit wir heute so leben dürfen. Daraus entsteht tatsächlich Verantwortung für die Gemeinschaft, was natürlich den meisten Menschen auch in Schweinfurt Stadt und Land klar ist. Das Erleben- und Ausleben-Dürfen der verbrieften Grundrechte, wie freie Meinungsäußerung, Versammlungsfreiheit oder körperliche Unversehrtheit sind nicht nur wesentliche Voraussetzung für das Gelingen von Demokratie, sie sind geradezu deren Merkmale. Wo sie nicht mehr stattfinden dürfen, ist die Demokratie in höchster Gefahr. Die Warnung vor Diktatur ist also nicht so weit hergeholt und traurige Notwendigkeit. Wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf. Kein Volk der Welt sollte das besser wissen als wir.

Allen sollte klar sein: Die derzeit Regierenden einschließlich ihrer regionalen und lokalen Stellvertreter nutzen die so genannte Pandemie inzwischen offenbar primär als Vorwand, ihre Macht zu sichern. Opposition ist nicht mehr erwünscht. Jede von der Regierungsmeinung abweichende Ansicht wird als rechtsextrem diffamiert. Zur Sicherung dieses Status werden mittlerweile staatliche Einrichtungen, Ämter und sogar die Polizei missbraucht. Letztere sei an dieser Stelle an ihre Remonstrationspflicht erinnert. Seit Bestehen der Bundesrepublik hat nichts und niemand die Gesellschaft derart gespalten. Ja, der Bruch geht schmerzhaft bis durch die Familien. Selbstverständlich verurteilen wir körperliche Gewalt auf das Schärfste. Doch selbst das Gewaltmonopol des Staates rechtfertigt nicht die Provokationen, wie sie jüngst in Schweinfurt eindeutig auch von der Polizei ausgegangen sind. Wer die Polizei dazu missbraucht, hilfreiche Bilder von „aggressiven Demonstranten“ zu bekommen, stellt sich gegen unsere Wertegemeinschaft.

Es ist schlimm genug, dass inzwischen eine Atmosphäre herrscht, in der sich Bürger mit abweichender Meinung Diffamierung und sozialer Ächtung ausgesetzt sehen. Insbesondere, wenn sie als Organisatoren von Versammlungen oder Demonstrationen in die Öffentlichkeit treten, soweit ihnen ihr Versammlungsrecht dann überhaupt gewährt wird. Jeder Bürger, dem die Demokratie am Herzen liegt, sollte sich daran beteiligen, solche unhaltbaren Zustände zu beenden.

Die solidarische Unterstützung freier Meinungsäußerung mit den Füßen im Rahmen gemeinschaftlicher Spaziergänge ist zunächst eine gute Gelegenheit dazu!

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